Gremium
Datum
Mittwoch, 15. Dezember 2021
Uhrzeit
17:00 - 19:45 Uhr
Tagesordnungspunkte
- Ö1Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
- Ö2Einwohnerfragestunde
- Ö3Änderungsanträge zur Tagesordnung
- Ö4Billigung der Sitzungsniederschrift vom 27.10.2021
- Ö5Bericht des Bürgermeisters über wichtige Angelegenheiten der Stadt und Beschlüsse des Hauptausschusses
- Ö6Mitteilungen der Stadtpräsidentin
- Ö7Anfragen von Fraktionen bzw. Stadtvertretern
- Ö8Vorlagen der Verwaltung
- Ö8.1Jahresabschluss des Eigenbetriebes Abwasserentsorgung Parchim für das Jahr 2020 (Verfasser: Herr Hestermann)
- Ö8.10Benennung der Mitglieder für den städtischen Jugendbeirat (Verfasser: Herr Johannisson)
- Ö8.11Städtebauliche Sanierungsmaßnahme Parchim - Altstadt Beschluss zum Mittelantrag für das Programmjahr 2022 (Verfasser: Frau Scharf)
- Ö8.12Citymanagement in Parchim - Sofortprogramm Re-Start Lebendige Innenstädte M-V (Verfasser: Bollmohr, Anja)
- Ö8.13Erweiterung der Anlagerichtlinie der Stadt Parchim
- Ö8.2Änderung der Gebühren für die Niederschlagswasserbeseitigung (Verfasser: Herr Hestermann)
- Ö8.3Änderung der Gebühren für die Schmutzwasserbeseitigung (Verfasser: Herr Hestermann)
- Ö8.4Wirtschaftsplan 2022 (Verfasser: Herr Hestermann)
- Ö8.5Festlegung des Wahltages für die Bürgermeisterwahl 2022 (Verfasser: Frau Bolz)
- Ö8.6Neubesetzung der Gemeindewahlleitung und der Stellvertretung der Stadt Parchim (Verfasser: Frau Alisch)
- Ö8.7Bürgermeisterwahl am 24.04.2022 - Erhöhung der Aufwandsentschädigung für die Mitglieder der Wahlvorstände (Verfasser: Frau Alisch)
- Ö8.81. Änderung der Richtlinie über Fraktionszuwendungen (Verfasser: Frau Alisch)
- Ö8.91. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Stadt Parchim (Verfasser: Frau Alisch)
- Ö9Anträge von Fraktionen bzw. Stadtvertretern
- Ö9.1Prüfauftrag Kulturelle Teilhabe für alle ermöglichen - Einführung eines "Museumssonntags" am neuen Museumsstandort (Verfasser: Fraktion Die Linke)
- Ö10Stadtvertreter-Intention
- N11Billigung der Niederschrift des nichtöffentlichen Teils der Stadtvertretersitzung vom 27.10.2021
- N12Mitteilungen des Bürgermeisters
- N13Vorlagen der Verwaltung
- N13.1Verkauf eines bebauten Grundstücks mit Vorwegbelastungsvollmacht (Verfasser: Frau Schnittger)
- N13.2Vergabe von Bauleistungen für das Bauvorhaben BOV Damm Ausbau Bergweg 1. BA Straßenbau, Beleuchtung und Leitungsverlegung (Verfasser: Frau Dittmer)
- N14Anfragen von Fraktionen bzw. Stadtvertretern
- N15Stadtvertreter-Intentionen